Russland-Embargo rechtswidrig

Die Welthandelsorganisation WTO entschied, dass das von Russland verhängte Einfuhr-Verbot für EU-Schweinefleisch rechtswidrig ist. Dies hat zur Folge, dass die Einfuhr von Schweinefleisch zunächst wieder zugelassen werden muss. Russland kann allerdings innerhalb von 60 Tagen eine Berufung einlegen. 2014 verhängte Russland das Importverbot für Schweine und ausgewählte Schweinefleisch-Produkte aus der Europäischen Union.

Das russische Importverbot ist rechtswidrig, da es den Grundsatz der Regionalisierung verletzt. Dieser sieht vor, dass der Handel mit Gebieten, die als seuchenfrei anerkannt wurden, möglich bleibt, auch wenn der Gesundheitszustand in anderen Regionen des Landes ungünstig ist. Zudem fand keine Risikobewertung auf einer wissenschaftlichen Basis statt.

Hintergrund des Russland-Embargos ist die Afrikanische Schweinepest, die in einigen östlichen EU-Mitgliedsländern aufgetreten ist. Jedoch verhängte Russland das Embargo gegen die gesamte EU. Diesbezüglich reichte die Europäische Kommission Klage bei der WTO ein. Die Klage wurde von verschiedenen Drittparteien wie Australien, Brasilien, China, Japan, Korea, Norwegen, Südafrika und den USA unterstützt.

Im Jahr 2013 importierte Russland noch mehr als 800.000 Tonnen Schlachtgewicht Schweinefleisch aus der Europäischen Union mit einem Handelswert von rund 1,5 Milliarden Euro.

Quelle: www.kupconcept.de

Foto: Andreas Hermsdorf / pixelio.de

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